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Niedersachsen will Terminshopping ausweiten

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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
vor fast einem Jahr kniete ein Polizist knapp neuneinhalb Minuten auf dem Hals von George Floyd. Die Bilder der brutalen und tödlichen Festnahme des Afro-Amerikaners lösten im vergangenen Jahr landesweit Proteste in den USA aus. Nun wurde der Ex-Polizist Derek Chauvin vor Gericht in Minneapolis in allen drei Anklagepunkten für schuldig befunden. Die Geschworenen brauchten nur zehn Stunden für ihr Urteil. Das Strafmaß für Chauvin soll im Juni festgelegt werden, ihm droht eine jahrzehntelange Haft. „Heute können wir wieder atmen“, sagte Philonise, Floyds jüngerer Bruder, nach dem Urteil. Mehr zu der Entscheidung und der Stimmung in den USA erfahren Sie von unserem Auslandskorrespondenten Karl Doemens.
Angesichts steigender Infektionszahlen will die Bundesregierung nun endlich die Notbremse betätigen. Die Änderungen im Infektionsschutzgesetz sollen bundesweit verbindliche Regeln und schärfere Maßnahmen festlegen – dazu gehören eine Ausgangssperre, Schließung von Schulen und strengere Bestimmungen für Geschäfte. Heute entscheidet der Bundestag, bereits Donnerstag soll der Bundesrat zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über das Gesetz abzustimmen. Es könnte damit bereits am Montag in Kraft treten. Die Entwicklungen können Sie in unserem Liveblog verfolgen.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat am Morgen im Landtag bereits angekündigt, einige Spielräume der Notbremse nutzen zu wollen – darunter die Möglichkeit des Terminshoppings bis zu einer 7-Tages-Inzidenz von 150, bisher war das Konzept „Click & Meet“ nur bis zu einem Wert von 100 erlaubt. Wo zukünftig gelockert wird, bei welchen Regeln die Landesregierung strenger bleibt und was das für Hannover mit einer aktuellen Inzidenz von 136,4 bedeutet – meine Kollegin Mandy Sarti kennt die Details.
Wie sehr treiben Kinder und Jugendliche die Pandemie voran? Sind Schulen und Kitas insgeheime Verbreitungsherde? Das sieht die Region Hannover derzeit nicht gegeben, der „überwiegende Teil der Ansteckungen passiert im privaten Bereich“, so Sprecherin Sonja Wendt. Trotzdem haben sich die Zahlen bei Kindern seit Anfang des Jahres verdreifacht, besonders bei den unter Zehnjährigen steigen die Neuinfektionen. Die CDU fordert daher mehr, als eine Testpflicht für Schüler, wie Simon Polreich erfahren hat.
Genießen Sie den sonnigen Tag und bleiben Sie gesund.
Katharina Klehm
Redakteurin
Niedersachsen: Landesregierung will Terminshopping ausweiten
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